1. Besitzer

Autoren: 

Susanne Meyer

Wer ist heute Besitzer bzw. Träger und wer könnte es künftig sein?

  • Künftig öffentliche oder private Trägerschaft?
  • Beteiligung der Bevölkerung – dann ggf. Verein sinnvoll?
  • Einbringung des Denkmals in eine Stiftung?
  • Einbringung des Denkmals in eine bereits vorhandene Einrichtung?
  • Suche eines Investors sinnvoll?
  • Was ist mein/unser Anteil und was sind meine/unsere noch unausgesprochenen Hoffnungen? Was erwarten die Initiatoren des Projektes für sich?
  • Kann die öffentliche Hand überhaupt Folgekosten übernehmen und wenn ja, in welchem Umfang?
  • Welche Form ist später die beste, um Zuschüsse einzuwerben?
  • Hinweis: Bei der Entscheidung über die Trägerschaft sollte gezielt Rat eingeholt werden bei anderen Projekten oder bei einem erfahrenen Kulturberater. Es müssen zum einen die steuerlichen Fragen einbezogen werden, zum anderen gilt es, das Verhältnis Träger und Betreiber im Punkt der künftigen Mitsprache und Entscheidungsgewalt zu klären.
  • Besteht Gemeinnützigkeit, d.h. besteht ein öffentliches Interesse? Das Projekt erfüllt in diesem Falle seine Aufgaben ohne Gewinnabsicht. Es dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken im Sinne des Steuerrechts. Er ist selbstlos tätig. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Es unterliegt damit der Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 20 a Umsatzsteuergesetz. Die Regelung begünstigt öffentlich-rechtliche und private Kultureinrichtungen, denen der Status der Gemeinnützigkeit verliehen wurde. Die Erteilung der Befreiung ist Ländersache und erfolgt in den einzelnen Bundesländern in unterschiedlicher Zuständigkeit. Sie ist in Deutschland zwingend, wenn die Voraussetzungen dazu vorliegen.
  • Einrichtungen, die die Befreiung von der Umsatzsteuer erhalten, verlieren damit die Möglichkeit zum Vorsteuerabzug. Dies wird dann zum Nachteil, wenn die Einrichtung erhebliche Vorsteuer (Umsatzsteuer) aus Eingangsrechnungen von Dienstleistern und Lieferanten hat.